Hat eine Hartz4 Familie nach Meinung des Jobcenters zuviel kassiert, verlangt das Jobcenter nach üblicher Praxis das Geld von der gesamten Bedarfsgemeinschaft zurück. Das ist unzulässig befand jetzt das Landessozialgericht in Hessen (AZ.9 AS 33/06)

Eine Rückforderung muss immer an eine bestimmte Person und nicht an die Familie gerichtet werden, so die Richter in Darmstadt.

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Kein Widerspruch mit einer einfachen E-Mail.
Ein Hartz 4 Empfänger wollte per E-Mail Wiederspruch gegen die Kürzung seiner Bezüge einlegen, das Gericht entschied „Unzulässig“.

Beim Widerspruch per E-Mail muss die Mail mit einer elektronischen Signatur versehen werden um Missbrauch auszuschließen. Read the rest of this entry

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